PRAG : Platform of European Memory and Conscience - PEMC - am 17. 02 bis 19.02.16

Graf von Schwerin in Prag

Bemerkungen zur Ergänzung der in englischer Sprache an einige wichtige Gesprächspartner und Betroffene weiter versandten Statements und Informationen der PEMC

Strategietreffen am 17. -19.02.2016 in Prag

Hier im Vorwege die wichtigsten grundsätzlichen Stichworte:
- Frau Dr. Neela Winkelmann, Managing Director der PEMC, hatte mich eingeladen, an dem Strategietreffen mitzuwirken vor folgendem Hintergrund
1. Die Vorarbeit der Plattform in den letzten 5 Jahren hat bereits zur Organisierung und Koordinierung der Fragen von geschichtlichen Bedeutung und der aktuellen Aufgaben gegen totalitäre Regime in einer Reihe postkommunistischer Länder zu positiven Ansätzen der Aufarbeitung geführt.
2. Diese Arbeit soll dazu führen, rechtliche Möglichkeiten zu nutzen Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach dem Völkerstrafrecht offensiv zu ahnden, auch nach dem Modell der Verfolgung von NS-Verbrechen bis in die Gegenwart.
3. Da in verschiedenen Ländern die Aufarbeitungstätigkeit, zum Teil auch wegen mangelndem politischen Willen,bisher nicht zu entsprechenden Verfahren gegen die verantwortlichen Täter auf den verschiedenen Ebenen geführt hat, soll jetzt auf die Schaffung einer Internationalen Institution, auf Sicht, wenn möglich zu einem Tribunal ( Beispiel hierfür: die UN-Tribunale gegen weltweite Verbrechen, z.B. Ruanda ) hingewirkt werden.
4. Dank der offiziellen Initiative aus der Regierung der Republik Estland ( Joint Statement liegt bei den Unterlagen ), die auch vom Repräsentanten des Justizministeriums aus Talinn offensiv vertreten wurde, besteht nunmehr der Ansatzpunkt für eine schrittweise aber zügige Entwicklung hin zu einer Verfolgung der noch lebenden verantwortlichen Täter auf internationaler Ebene und damit zur Realisierung der Aufgaben, die sich die PEMC gestellt hat, mit der wir uns – wie natürlicherweise auch alle Opferverbände und Rechtsstaatler - zu identifizieren haben.

24.02.2016
gez. Manfred Graf von Schwerin

Zu beachtende Infos hierzu

1. Joint Statement (Estland)
2. Call for Cases (mit 4 in Deutsch ergänzten Punkten)
3. Flyer ( Code for the Platform, Goals for the Platform)
4. Justice 2.0 (PEMC-Papier)
sowie
Fall Hartmut Tautz (Volksstimme Magdeburg von 01.09.2015 als krasses Beispiel Verbrechen gegen die Menschlichkeit) und
Späte Aufarbeitung (FAZ 28.07.2015)

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Späte Aufarbeitung ... FAZ 28.07.2015.pdf447.21 KB
Späte Aufarbeitung (verso).pdf585.51 KB